Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§5 Rücknahme und Umtausch

(1) Hygieneartikel, Demoware, Sonder- und Maßanfertigungen sind grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen.

(2) Tritt der Besteller unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, kann reha optimal unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 5 % des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern.

(3) Sind Artikel aus dem Auftrag bereits bestellt oder hergestellt worden, wird reha optimal bei einem Rücktritt von einer Bestellung 50 % des Verkaufspreises dem Kunden berechnen.

§6 Gewährleistung

(1) Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass er den Liefergegenstand nach Übergabe überprüft und reha optimal offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt schriftlich anzeigt werden.

(2) Verborgene Mängel müssen reha optimal unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich mitgeteilt werden. Bei jeder Mängelrüge kann reha optimal von dem Besteller verlangen, dass er die beanstandeten Produkte an reha optimal auf Kosten von reha optimal zurückschickt. Erweist sich eine Mängelrüge des Bestellers als unberechtigt, so ist der Besteller zum Ersatz aller in diesem Zusammenhang entstandenen Aufwendungen - wie beispielsweise Versandkosten - verpflichtet.

(3) Soweit die durch reha optimal gelieferten Produkte mit einem Mangel behaftet sind, ist reha optimal zunächst zu einer für den Besteller kostenlosen Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Ersatzlieferung fehl oder ist sie reha optimal innerhalb angemessener Frist nicht möglich, so kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

§7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die von reha optimal gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung möglicher Forderungen von reha optimal aus der Geschäftsbeziehung mit dem Besteller das Eigentum von reha optimal.

(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist reha optimal zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. Der Besteller ist nicht berechtigt, die ihm unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Produkte von reha optimal weiter zu veräußern.

§8 Datenschutz

(1) Die für die Bestellung notwendigen Daten werden elektronisch gespeichert.

(2) Der Besteller erklärt sich mit der Speicherung und Weitergabe seiner Daten einverstanden.

(3) reha optimal versichert, alle persönlichen Angaben gemäß dem BDSG zu behandeln.

§9 Gerichtsstand und Erfüllungsort

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis auftretenden Fragen ist Arnsberg. Das gilt ebenso, falls der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt hat. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§10 Schlussbestimmung

(1) Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen.

(2) Soweit diese Vereinbarung nichts anderes bestimmt, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform.

Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 09/2014